Schlagwort-Archive: Bayerischer Landtag

34. Sitzung des UA Modellbau

Die Arbeit des Untersuchungsausschusses geht dem Ende zu. In der letzten Sitzung wurde beschlossen, die Beweisaufnahme größtenteils zu schließen. Es wird lediglich die Vorlage von ausstehenden Beweismitteln abgewartet, die dann im Selbstleseverfahren ausgewertet werden. Zeugeneinvernahmen werden voraussichtlich nicht mehr stattfinden. … Weiterlesen

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Ankündigung 34. Sitzung UA Modellbau

In der Sitzung am morgigen Donnerstag, den 14.07.2016, werden das letzte Mal vor der Sommerpause Zeugen im Untersuchungsausschuss „Modellbau“ vernommen. Die beiden geladenen Zeugen haben bereits vor dem Untersuchungsausschuss ausgesagt, zwischenzeitlich haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass ihre Angaben damals nicht … Weiterlesen

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Die Seehofersche Sturheit – kein Sommertheater

32. Sitzung des UA Modellbau Über seine Kabinettsmitglieder stelle er grundsätzlich keine Nachforschungen an, da er großes Vertrauen in diese habe, so Seehofer bei seiner Zeugenaussage vor dem Untersuchungsausschuss „Modellbau“. Jede Ministerin und jeder Minister kenne die juristischen Anforderungen an … Weiterlesen

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Ankündigung 32. Sitzung UA Modellbau

In der Sitzung am morgigen Donnerstag, den 30.6.2016, wird Ministerpräsident Seehofer ab 13.30 Uhr als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss „Modellbau“ aussagen. Seehofer trägt als Ministerpräsident die Gesamtverantwortung für Personalentscheidungen innerhalb seines Kabinetts und wird sich in diesem Zusammenhang unter anderem … Weiterlesen

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Die Sozialministerinnen stehen Rede und Antwort

31. Sitzung des Untersuchungsausschusses „Modellbau“ In der vergangenen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Modellbau“ betonten alle drei Zeuginnen, dass sie in ihrer Amtszeit als Sozialministerinnen nichts von den Vorgängen rund um die Arbeitstherapie „Modellbau“ mitbekommen hätten. Insbesondere im Fall von Barbara Stamm, … Weiterlesen

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Ankündigung 31. Sitzung UA Modellbau

In der Sitzung am morgigen Donnerstag, den 16.06.2016 sagen ab 13.30 Uhr die ehemaligen Sozialministerinnen Barbara Stamm und Christa Stewens und die amtierende Sozialministerin Emilia Müller als Zeuginnen vor dem Untersuchungsausschuss aus. Für uns ist insbesondere interessant, ob sie in … Weiterlesen

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Ankündigung 30. Sitzung UA Modellbau

In der Sitzung am morgigen Donnerstag ab 13.30 Uhr ist Dr. Hubert Haderthauer als Zeuge geladen. Er brachte die sogenannte „Modellbauaffäre“ ins Rollen . Wir sind gespannt, was er uns zu sagen hat. Auch die ehemalige Staatskanzleichefin Christine Haderthauer hätte … Weiterlesen

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