Für uns im Ausschuss:
Bündnis90 / Die Grünen im Bayerischen Landtag
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Veröffentlichung des Schlussberichtes
Am Dienstag, den 14.03.2017, ist der Schlussbericht des Untersuchungsausschusses „Modellbau“ Thema im Plenum des Bayerischen Landtages. Hier finden Sie den Link zur Drucksache.
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Abschlussbericht zum Untersuchungsausschuss Modellbau
Am 4. Dezember 2014 nahm der Untersuchungsausschuss „Modellbau“ im Bayerischen Landtag seine Arbeit auf. Ziel war die Aufklärung der Vorgänge und Hintergründe rund um Geschäfte mit Modellfahrzeugen, die in der Arbeitstherapie forensischer Psychiatrien in Bayern gefertigt wurden. Im Zuge der … Weiterlesen
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34. Sitzung des UA Modellbau
Die Arbeit des Untersuchungsausschusses geht dem Ende zu. In der letzten Sitzung wurde beschlossen, die Beweisaufnahme größtenteils zu schließen. Es wird lediglich die Vorlage von ausstehenden Beweismitteln abgewartet, die dann im Selbstleseverfahren ausgewertet werden. Zeugeneinvernahmen werden voraussichtlich nicht mehr stattfinden.
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Verschlagwortet mit Bayerischer Landtag, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, Beweisaufnahme, Haderthauer, Modellbauaffäre, Untersuchungsausschuss
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Ankündigung 34. Sitzung UA Modellbau
In der Sitzung am morgigen Donnerstag, den 14.07.2016, werden das letzte Mal vor der Sommerpause Zeugen im Untersuchungsausschuss „Modellbau“ vernommen. Die beiden geladenen Zeugen haben bereits vor dem Untersuchungsausschuss ausgesagt, zwischenzeitlich haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass ihre Angaben damals nicht … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bayerischer Landtag, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, Bezirkskrankenhaus, Forensik, Haderthauer, Modellbauaffäre, Untersuchungsausschuss
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Die Seehofersche Sturheit – kein Sommertheater
32. Sitzung des UA Modellbau Über seine Kabinettsmitglieder stelle er grundsätzlich keine Nachforschungen an, da er großes Vertrauen in diese habe, so Seehofer bei seiner Zeugenaussage vor dem Untersuchungsausschuss „Modellbau“. Jede Ministerin und jeder Minister kenne die juristischen Anforderungen an … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bayerischer Landtag, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, CSU, Haderthauer, Minister, Ministerpräsident, Modellautos, Modellbau, Modellbauaffäre, Seehofer, Sozialministerium, Staatskanzlei, Staatsregierung, Untersuchungsausschuss
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Ankündigung 32. Sitzung UA Modellbau
In der Sitzung am morgigen Donnerstag, den 30.6.2016, wird Ministerpräsident Seehofer ab 13.30 Uhr als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss „Modellbau“ aussagen. Seehofer trägt als Ministerpräsident die Gesamtverantwortung für Personalentscheidungen innerhalb seines Kabinetts und wird sich in diesem Zusammenhang unter anderem … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bayerischer Landtag, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, Haderthauer, Ministerpräsident, Modellbau, Modellbauaffäre, Untersuchungsausschuss
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Die Sozialministerinnen stehen Rede und Antwort
31. Sitzung des Untersuchungsausschusses „Modellbau“ In der vergangenen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Modellbau“ betonten alle drei Zeuginnen, dass sie in ihrer Amtszeit als Sozialministerinnen nichts von den Vorgängen rund um die Arbeitstherapie „Modellbau“ mitbekommen hätten. Insbesondere im Fall von Barbara Stamm, … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Arbeitstherapie, Bayerischer Landtag, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, Bezirkskrankenhaus, Haderthauer, Maßregelvollzug, Modellautos, Modellbau, Modellbauaffäre, Sozialministerium, StMAS, Untersuchungsausschuss
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Ankündigung 31. Sitzung UA Modellbau
In der Sitzung am morgigen Donnerstag, den 16.06.2016 sagen ab 13.30 Uhr die ehemaligen Sozialministerinnen Barbara Stamm und Christa Stewens und die amtierende Sozialministerin Emilia Müller als Zeuginnen vor dem Untersuchungsausschuss aus. Für uns ist insbesondere interessant, ob sie in … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bayerischer Landtag, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, Haderthauer, Modellbau, Modellbauaffäre, Sozialministerium, Untersuchungsausschuss, Zeugenbefragung
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Respektlosigkeit gegenüber Parlament und Öffentlichkeit
29. und 30. Sitzung des UA Modellbau Zur heutigen 30. Sitzung des Untersuchungsausschuss „Modellbau“ war Hubert Haderthauer, der Ehemann der ehemaligen Staatskanzleichefin Christine Haderthauer, als Zeuge geladen. Kurz vor Beginn der Sitzung ließ er durch seinen Rechtsanwalt ankündigen, dass er … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, Haderthauer, Modellbauaffäre, Sozialministerium, Untersuchungsausschuss, Zeugenbefragung
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